1.     Zahlen und Fakten

 Zunächst zu den Fakten:Usbekistan gehört mit einer Einwohnerzahl von 27,7 Mio. zu den mittelgroßenLändern Zentralasiens (zum Vergleich: Afghanistan hat ca. 30 Mio., Kasachstanca. 16,4 Mio.). Auffällig ist dabei die enorm hohe Wachstumsrate derBevölkerung und der dementsprechend hohe Anteil Jugendlicher an derBevölkerung. So waren in den frühen 90ern etwa 50 % der Gesamtbevölkerungjünger als 19 Jahre. Auch flächenmäßig liegt Usbekistan im zentralasiatischenMittelfeld: Mit einem Territorium von 447.00 qkm (in etwa so groß wie Schwedenbzw. das 1,2-fache von Deutschland) ist es mehr als doppelt so groß wieKirgisistan, besitzt jedoch nur ein Sechstel der Landfläche Kasachstans. DieUsbeken erwirtschaften jährlich ein BIP von 27,9 Mrd. US-Dollar, pro Kopf sinddas umgerechnet 1027 US-Dollar; damit liegt Usbekistan auf Platz 141 der„Weltrangliste“ (Angaben des IWF 2008).

Ähnlich wie viele Anrainerstaatender Großen Seidenstraße zeichnet sich Usbekistan durch eine hohe ethnischeVielfalt aus, so leben heute ca. 100 Ethnien auf usbekischem Territorium. Diegrößten ethnischen Gruppen sind natürlich die Usbeken (71%), danach Russen(8%), Tadschiken (5%), Kasachen (4%), Tataren (2,5%) und Karakalpaks (2%).Diese Vielfalt erklärt sich aus der Geschichte Usbekistans, das im Lauf derJahrhunderte den unterschiedlichsten Einflüssen ausgesetzt war (Mongolen,Araber, Sowjets usw.) und als Station einer der wichtigsten eurasischenHandelsrouten für viele Karawanen immer schon ein Ort kulturellen undwirtschaftlichen Austauschs war.

Die Amtsprache ist Usbekisch,welches zu den Turk-Sprachen zählt; jedoch werden daneben auch Russischgesprochen, ein Erbe aus Sowjetzeiten (Russisch galt als Sprache derGebildeten), sowie Tadjikisch, Kirgisisch, Arabisch, uvm. Usbekisch selbst wirdin Kirgistan, Afghanistan, Kasachstan, Turkmenistan, Tadschikistan, Russland,China und Israel gesprochen.

 2.     Politisches System

 Die heutige „ÖzbekistanRespublikasy“ besteht seit dem 01.09.1991. Offiziell und de jure ist sie einedemokratische Republik, steht aber de facto unter dem autoritären Regime ihresPräsidenten Karimovs, der das Land bereits seit der Unabhängigkeit undStaatsgründung regiert. Um seine mehrfache Wiederwahl zu ermöglichen, hat Karimov(der sich auch gerne als „Seine Exzellenz“ ansprechen lässt) die 1992verabschiedete usbekische Verfassung im Jahr 2002 entsprechend modifiziert. Dieursprünglich in der Verfassung vorgesehene Gewaltenteilung bleibt ebenfalls nurtheoretisch: Die Machtfülle des Präsidenten wirkt auch bis in die aus zweiKammern bestehende Legislative hinein. So wird ein Anteil des Oberhauses direktvom Präsidenten bestimmt (immerhin 16 Senatoren, die restlichen 84 sindVertreter der einzelnen Regionen).

Das Unterhaus (Oliy Majlis)hingegen besteht aus 120 Abgeordneten, die durch öffentliche Wahlen bestimmtwerden, wobei zu den Wahlen zumeist auch nur Parteien antreten dürfen, die diePolitik der Regierung stützen. Oppositionelle Parteien werden gar nicht erstzugelassen. Auch bei der letzten Wahl des Oliy Majlis im Dezember 2009 warenlediglich vier Parteien zugelassen, die durchgängig regierungstreu, ja teilssogar mit Unterstützung von Karimov gegründet wurden. Eine ähnlich starkeDurchdringung durch die Exekutive bzw. durch Präsident Karimov erfährt dieJudikative in Usbekistan: Die Mitglieder des Obersten Gerichtshofes werdensämtlich vom Präsidenten bestimmt, wobei es zwar der Zustimmung des Oliy Majlisbedarf, diese aber aufgrund der Regierungstreue aller Parlamentarier faktischgegeben ist.

Das gleiche Phänomen beherrschtdie Presselandschaft des Landes. Die meisten Zeitungen und Fernsehsender werdenmehr oder weniger direkt von der Regierung unterstützt, regierungsferne Medienhaben kaum eine Chance. Kritische Stimmen werden eingeschüchtert undschikaniert. Neben diesen – noch weichen – Umgangsformen umfasst das Repertoireder Regierung im Umgang mit unabhängigen bzw. kritischen Stimmen auch einigehärtere Gangarten – Amnesty International berichtet von Verfolgung,Inhaftierung, Folter, Tod. Auch europäische Regierungen kritisieren immerwieder die Menschenrechtsverletzungen, die in Usbekistan an der Tagesordnungsind. Trauriger Höhepunkt dieser strikten Unterdrückung der Opposition undgenerell der Meinungsfreiheit war der „Zwischenfall“ in Andijan im Frühjar2005. Dort schoss das Militär wahllos in eine Menschenmasse, die sichversammelt hatte, um gegen Rechtswillkür zu demonstrieren. Es starben mehrereHundert Menschen. Bis heute lässt sich aufgrund der Verschleierungstaktik derRegierung nicht genau sagen, was geschah, wie viele hundert Menschentatsächlich starben, etc. Vorwürfe an die Regierung wurden von dieser vehementzurückgewiesen. Experten kommen somit zu dem Schluss, dass sich seit derUnabhängigkeit 1991 von der Sowjetunion nicht viel getan hat in SachenMenschenrechte und Demokratie.

  3.     Wirtschaft und Umwelt

 Ein nicht ganz eindeutiges Bildentsteht bei Betrachtung der usbekischen Wirtschaft. Obwohl Usbekistan einrelativ rohstoffreiches Land ist (Hauptexportgüter: Gold, Kupfer, Uran, Kohle,Erdgas, Baumwolle), im Gegensatz zu vielen Entwicklungsländern über eine zwarveraltete, aber dennoch existente Infrastruktur verfügt, gut ausgebildeteArbeitskräfte vorhanden sind und durch die geographische Lage einewirtschaftlich attraktive Brückenfunktion zwischen Asien und Europa innehat,wird das wirtschaftliche Potential nicht voll ausgeschöpft. Zu denHauptursachen zählen die immer noch sehr schleppend verlaufende Transformationder zentralistischen Planwirtschaft hin zu einer liberalen Marktwirtschaftsowie die fehlende Rechtssicherheit für Unternehmen und Personen, die dieEntstehung einer soliden Privatwirtschaft behindert und ausländische Investorenabschreckt. Allerdings hat die fehlende Liberalisierung und damit Anknüpfung anden Weltmarkt auch seine positiven Seiten für Usbekistan; so sind die Folgender derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise nur begrenzt zu spüren.

In den letzten Jahren konnteUsbekistan von dem Preisanstieg seiner Hauptexportgüter profitieren undkontinuierlich sein Wirtschaftswachstum zwischen 7 und 9 % halten. HaupthandelspartnerUsbekistans war und ist Russland mit fast 20 % am gesamten usbekischenAußenhandel, dicht gefolgt von der EU, China, Südkorea, der Türkei und Kasachstan.Stabilisierungs- und Konsolidierungsreformen in den vergangenen Jahren habenihr übriges getan, der Grad der Neuverschuldung und die Währungsstabilitätlassen Usbekistan im internationalen Vergleich relativ gut abschneiden. Jedochbleibt insgesamt Skepsis anzumelden; denn wie der IWF beklagt, seien die Daten,die Tashkent liefere, eher fragwürdiger Natur und eine Einschätzung damit sehrschwierig.

Neben dem Abbau von Rohstoffenund einer prosperierenden chemischen Industrie wird knapp ein Drittel des usbekischenBIPs vom Agrarsektor erwirtschaftet, vor allem von der hiesigenBaumwollproduktion. Problematisch dabei ist, dass das vorherrschendeLandschaftsbild Usbekistan von Wüste geprägt ist und enorme Anstrengungenunternommen werden müssen, um ein intaktes Bewässerungssystem aufrecht zuerhalten. Jahrelang wurden hierzu Wasservorräte aus dem Aralsee gepumpt, wasjedoch dazu führte, dass dieser in den vergangenen Jahrzehnten mehr als dieHälfte seiner Wasserfläche verlor. Neben dem chronischen Wassermangel tragenauch andere Faktoren wie die zunehmende Bodenversalzung und hohe Konzentrationvon Umweltgiften zu der fortschreitenden Desertifizierung bei. Durch dieNutzung des sehr salzigen Wassers des Aralsees steigt der Salzgehalt deragrarwirtschaftlich genutzten Flächen und verstärkt damit die Ertragsprobleme,die allein schon aus dem Wassermangel resultieren. Gleiches gilt für denfortwährenden Einsatz von Pestiziden und anderen Toxinen, die sich zusätzlichstark auf die Gesundheit der Usbeken auswirken. Diese multifaktorielleUmweltkatastrophe stellt die gesamte Region vor enorme Herausforderungen, dievor allem ein politisches Umdenken erfordern. Die usbekische Regierung hat sichden Herausforderungen gestellt und versucht, u.a. mit dem Khorezm-Projekt,innovative Bewässerungslösungen und nachhaltige Wassernutzung zu etablieren,sowie durch entsprechende Naturschutzmaßnahmen der Zerstörung Einhalt zugebieten. Ein weiteres Projekt, das bisher allerdings aufgrund der hohen Kostennicht umgesetzt wurde, ist die Nutzung von Solarenergie. Insgesamt bleibt dieInteraktion von Umwelt und Wirtschaft in Usbekistan ein brisantes, politischüberaus dynamisches und interessantes Thema, bei dem erst längerfristigbeurteilt werden kann, ob Usbekistan die Herausforderung meistert und einnachhaltiges Wirtschaftsmodell etablieren kann.

  4.     Gesellschaft und Kultur

 Wie schon weiter oben ausgeführt,ist die usbekische Kultur reich an Einflüssen anderer Kulturen. Den größtenFootprint hat wohl die islamische Kultur und Tradition hinterlassen. InUsbekistan sind nahezu 90 % der Bevölkerung islamischen Glaubens, und nachdemder oktroyierte Atheismus der Sowjetzeit überwunden war und Religion wiederfrei ausgeübt werden konnte, gab es ein regelrechtes Revival islamischer Traditionenund Gebräuche. Selbst Präsident Karimov, zu Sowjetzeiten ein hoher Kader, hülltsich in islamische Rhetorik und betont die enge Verbindung von Islam undusbekischer Kultur.

Obwohl in Usbekistan einmoderater Islam vorherrscht, gibt es auch in Usbekistan radikalere Strömungen.Zu erklären ist dies hauptsächlich mit der teils sehr schlechtenWirtschaftslage gerade in ländlichen Gebieten, die, gepaart mit dem hohenAnteil Jugendlicher an der Bevölkerung, hoher Arbeitslosenraten und derfehlenden Möglichkeit, seine Meinung zu äußern, die Anfälligkeit fürHeilsversprechen islamistischer Kräfte erhöht. Jedoch ist dieses Phänomenlängst nicht so ausgeprägt wie in anderen islamischen Ländern und hat seine„beste Zeit“ auch schon hinter sich. Die international bekannte IMU (IslamicMovement of Usbekistan), die enge Verbindungen zur Al-Qua'ida unterhielt undorganisatorisch ähnlich in vernetzten, regionalen Zellen organisiert war,operierte in den 90ern, ist aber heutzutage, auch aufgrund der strikten Bekämpfungdurch die usbekische Regierung, nur noch ein Randphänomen. Nichtsdestotrotznutzt die usbekische Regierung die extremistischen Kräfte, um ihr rigidesVorgehen gegen jede Art von Opposition zu rechtfertigen. Als Exempel sei dieAussage von Präsident Karimov herangezogen, der sich zu der Frage derExtremisten wie folgt äußerte: „Such people must be shoot in the head. Ifnecessary, I will shoot them myself.“. Positiv muss allerdings auchhervorgehoben werden, dass es Usbekistan nach der Unabhängigkeit von derSowjetunion gelungen ist, eine nationale Identität und Einheit zu etablieren,die ihrerseits die Herausbildung einer eher islamisch-theokratischen undweniger usbekischen orientierten Front schwächt.

Nichtsdestotrotz ist dieusbekische Gesellschaft nicht unbedingt stabil. Es kommt immer wieder zusozialen Spannungen, die Experten vor allem mit der schlechtensozio-ökonomischen Lage vieler Landstriche erklären, denn obwohl Usbekistankein klassisches Entwicklungsland mehr ist, leben viele Menschen am Rande derArmut. Hier greifen die Ursachen erneut Hand in Hand: Während die Bedrohungdurch islamistische Kräfte kaum existenziell für die usbekische Gesellschaftist, tragen die hohe Arbeitslosigkeit und die aufgrund der umfassendenstaatlichen Regulierung fehlenden Möglichkeiten, sich wirtschaftlich undpolitisch zu entfalten, zu der Unzufriedenheit bei, was wiederumextremistischen Kräften Auftrieb gibt.

  5.     Außenpolitik

 Seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion ist Usbekistan daraufbedacht, seine außenpolitischen Bindungen in der ganzen Welt zu stärken. Dabeiberuht die Außenpolitik Usbekistans auf einer „balance of power“-Strategie, dievon dem Versuch, von keiner Großmacht im internationalen Gefüge abhängig zusein, geprägt ist. Grundlegende Prinzipien der usbekischen Außenpolitik sindtypischerweise die Betonung der Souveränität eines jeden Staates und die darausresultierende Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, die Achtung derterritorialen Integrität und das Recht auf Selbstbestimmung, was vor demHintergrund der Geschichte Usbekistans und der aktuellen Problemlage auchnachvollziehbar ist. Gleichfalls wird die Gleichberechtigung aller Staaten aufinternationaler Ebene und die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit eineskooperativen, gewaltfreien Dialogs innerhalb der Staatengemeinschaft betont.Ebenso bekennt sich Usbekistan zu der Achtung der allgemeinen Menschenrechte.

Während Usbekistan in den frühen Jahren seiner Unabhängigkeit sehr guteBeziehungen zu den USA unterhielt, haben sich diese nach der Jahrtausendwendemerklich abgekühlt. Gründe dafür sind u.a. das Massaker von Andijan, in dessenFolge die Amerikaner einen Untersuchungsausschuss verlangten, den PräsidentKarimov aber ablehnte. Im weiteren Verlauf wurden die Amerikaner aufgefordert,den Truppen-Stützpunkt im Süden Usbekistans zu räumen (Usbekistan unterstütztden „War on Terror“). Tashkent hat sich seit dem zunehmend an Russland und derasiatischen Region zugewandt; versucht aber in neuerer Zeit auch wieder, dieBeziehungen zur EU und auch den USA zu stärken. Hier könnte vor allem auch dieInitiative der EU, unabhängiger von Russland zu werden und deswegen verstärktmit zentralasiatischen Staaten zu kooperieren, ausschlaggebend sein, ebenso wiedie Anerkennung Zentralasiens als Schlüsselregion im „War on Terror“. ZuVerstimmungen zwischen der EU und Usbekistan kam es immer wieder aufgrund vonMenschenrechtsverletzungen und Unregelmäßigkeiten bei Wahlen, allerdings auchaufgrund eines Zick-Zack-Verhaltens Usbekistan innerhalb multilateralerInitiativen. So trat Usbekistan vielen Kooperationen bei, unterbrach aber balddarauf die Verhandlungen, weil es mit zentralen Anliegen nicht einverstandenwar.

Die Beziehungen zu den direkten Nachbarn sind eher gespalten, vor allemaufgrund zahlreicher Streitigkeiten über Hoheitsbefugnisse undTerritorialansprüche, während die Beziehungen zu den weitläufigeren Nachbarn,vor allem Pakistan, Iran und der Türkei, durchgehend gut sind und vor allem aufwirtschaftlicher Kooperation fußen.

Usbekistan ist neben seiner UN-Mitgliedschaft Mitglied vonverschiedenen internationalen Organisationen, so z.B. dem Euro-AtlanticPartnership Council, der Partnership for Peace, Organization for Security andCo-operation in Europe (OSCE), der Organization of the Islamic Conference(OIC), der Economic Cooperation Organization, der Shanghai CooperationOrganization (SCO), dem Host of SCO’s Regional Anti-Terrorist Structure (RATS),der Central Asian Cooperation Organization (CACO), der Central Asian Union usw.